Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma Getränke Singh und dem Besteller aus der Bestellung von Getränken und Waren über den Online Shop der Firma Getränke Singh gelten ausschließlich diese nachfolgenden allgemeinen Geschäfts- und Zahlungsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Eventuell entgegenstehende allgemeine

Geschäfts- oder Zahlungsbedingungen des Bestellers werden nicht Gegenstand des Vertrags.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss
Alle Angebote auf den Seiten der Internetdomain www.getraenke-singh.de sind freibleibend.

Der Besteller erhält nach seiner Bestellung im Onlineshop der Firma Getränke Singh eine Bestätigungsmail, die auch gleichzeitig die Erklärung der Annahme des Auftrags ist (Auftragsbestätigung).

Mit der Annahme des Auftrags durch die Firma Getränke Singh besteht zwischen dem Besteller und der Firma Getränke Singh ein Vertrag. Bestandteil dieses Vertrags sind das zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Angebot und diese AGBs.

Da es sich gem. § 312 b Abs. 3 Nr. 5 BGB beim Verkauf von Getränken über einen Onlineshop nicht um einen Fernabsatzvertrag handelt, steht dem Besteller kein Widerrufsrecht zu.

Es steht im Ermessen der Firma Getränke Singh, die Rechnung vor, mit oder nach der Lieferung zu stellen.

§ 3 Preise, Lieferkosten, Liefergebiet und Lieferfristen
Alle auf den Seiten der Internetdomain angegebenen Preise sind Endpreise, d.h. sie enthalten die jeweils geltende gesetzliche Mehrwertsteuer. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

Die Firma Getränke Singh liefert die Waren nur im Rahmen des von ihr auf ihrer Internetdomain angegebenen Liefergebietes, dass insgesamt auf München begrenzt ist.

Es erfolgt kein Versand von Waren außerhalb des Liefergebiets. Gibt der Besteller eine Lieferadresse außerhalb des von der Firma Getränke Singh angegebenen Liefergebiets an und/oder ist die Mindestbestellmenge nicht eingehalten, so kommt kein Vertrag zustande.

Für den Fall, dass der Besteller zu den im Onlineshop angegebenen Lieferzeiten die Lieferung der Firma Getränke Singh nicht entgegennimmt, so kann die Firma Getränke Singh, die für eine erneute Lieferung anfallenden Zustellkosten berechnen.

Die Lieferung der Waren erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse im Liefergebiet, binnen einer Lieferfrist von 3 Werktagen, sofern nicht höhere Gewalt die Einhaltung dieser Lieferfrist verhindert.

§ 4 Zahlung und Fälligkeit der Forderung
Die Firma Getränke Singh akzeptiert grundsätzlich Barzahlung. Die Bezahlung der Ware erfolgt beim Fahrer des Lieferfahrzeugs. Die Forderung ist spätestens mit dem Erhalt der Ware bzw. sonstiger Leistungen fällig.

Es steht im Ermessen der Firma Getränke Singh, abweichend davon die Ware auch auf Rechnung zu liefern oder Vorkasse zu verlangen.

Die Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn wir über den vollen Betrag endgültig verfügen können.

§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur endgültigen Bezahlung aller der Firma Getränke Singh gegenüber dem Besteller zustehender Forderungen im Eigentum der Firma Getränke Singh.

§ 6 Zurückbehaltung, Aufrechnung
Der Besteller ist zur Zurückbehaltung und Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche unbestritten und rechtskräftig festgestellt sind.

§ 7 Haftung
Die Firma Getränke Singh haftet, außer bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nur für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. Die Haftung für Arbeitnehmer, Erfüllungsgehilfen und Vertreter ist auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz beschränkt.

§ 8 Datenschutz
a) Personenbezogene Daten des Besteller, die dieser der Firma Getränke Singh bekannt gibt, werden lediglich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert und verarbeitet. Einzelheiten können Sie der Datenschutzerklärung auf der Internetseite des Onlineshops entnehmen.

b) Der Besteller kann jederzeit seine erteilte Einwilligung zur Speicherung dieser Daten widerrufen. Die Firma Getränke Singh wird im Falle des Widerrufs der Einwilligung sämtliche den Besteller betreffenden personenbezogenen Daten löschen.

§ 9 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Sofern der Besteller Kaufmann ist, gilt für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit der Bestellung der Gerichtsstand München als vereinbart.

§ 10 Haftung für Angebote und Links
Verantwortlich für die Angebote im Onlineshop auf der Internetdomain www.getraenke-singh.de ist die Firma Getränke Singh.

Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 (Az. 312 O 85/98 - "Haftung für Links") hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Erstellung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Gericht - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
Erklärung: Die Firma Getränke Singh (Inhaber: S. Singh) trägt keine Verantwortung für Inhalt und Darstellung hinter den aufgeführten externen Links. Seiten in fremden Domains unterliegen nicht unserer redaktionellen Aufsicht. Wir erklären hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Deshalb distanzieren wir uns ebenfalls ausdrücklich von allen Inhalten und der Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb unseres Internetangebotes gesetzten Links, Verweise und Folgelinks. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden oder Beeinträchtigungen, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haften allein die Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht wir, die über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweisen. Zur eindeutigen Distanzierung öffnen sich alle externen Links in einem eigenen Fenster.

Die Firma Getränke Singh wird Links, die gegen fremde Rechte verstoßen, sobald ihr ein solcher Verstoß bekannt ist, unverzüglich entfernen.

§ 11 Jugendschutz
Wir liefern zum Zwecke des Jugendschutzes ausschließlich an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Im Falle eines Zweifels an der Volljährigkeit des Bestellers erfolgt die Auslieferung nur gegen Vorlage des Personalausweises.

§ 12 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte der Vertrag eine Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen in Kraft.

Stand: März 2008